AGB

Version 2.1, 1. November 2007

m-pathy ist ein Service der seto GmbH. Insofern im Folgenden Bezug auf "wir" oder "uns" genommen wird, ist damit die seto GmbH gemeint. Die seto GmbH hat ihren Sitz in der Werner-Hartmann-Str. 6, 01099 Dresden und wird durch ihren Geschäftsführer Tobias Kroha vertreten. Gerichtsstand ist Dresden, HRB 24113.

Sämtliche Daten, Skripte, Quelltexte, Texte, Grafiken, Materialien, Logos dürfen nicht ohne Rücksprache und schriftliches Einverständnis mit der seto GmbH genutzt werden. Der Vertrag (wie nachstehend definiert) wird zwischen der seto GmbH (seto) und Ihnen, d.h. demjenigen, der diesen Vertrag online zustimmt, geschlossen. Der Vertragstext wird von seto gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zugesandt.

1. Account-Bedingungen

   Um sich bei m-pathy anzumelden, müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse sowie alle anderen verlangten Informationen mitteilen. Im Anschluss bekommen Sie von m-pathy eine E-Mail zugesandt, die das automatisch erstellte Passwort für Ihren Account beinhaltet.

   Das Passwort ist individuell generiert und nur für Sie bestimmt. Sie sind verpflichtet, es vor dem unerlaubten Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei Verlust des Passworts müssen Sie m-pathy unmittelbar informieren. Für sämtliche Aktivitäten, die über ihren Account ablaufen, tragen Sie volle Verantwortung (einschließlich des Missbrauchs durch Dritte bei fahrlässigem Umgang mit ihren Benutzerdaten). Sie dürfen den Service keinesfalls für illegale oder unerlaubte Verwendungszwecke nutzen.

   Es kann vorkommen, dass Mitarbeiter, die den Support oder die Entwicklung von m-pathy betreiben, ihren Account im Zusammenhang mit Support, Sicherheitsfragen oder Wartungsarbeiten betreten müssen. Hiermit stimmen sie einem derartigen Betreten ihres Accounts zu.

   Anspruch auf einen Account besteht nicht. Die seto GmbH ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2. Kündigung

   Der Vertrag tritt mit Ihrer Anmeldung in Kraft. Die Mindestlaufzeit eines Abonnements beträgt je nach Account (außer im Probe-Account "Free") zwei bzw. drei Monate. Wird danach nicht gekündigt, verlängert sich das Abonnement jeweils um einen weiteren Monat. Es besteht keine Kündigungsfrist. Die Vereinbarung ist jederzeit zum Monatsende schriftlich kündbar. Die Laufzeit des Probe-Accounts "Free" beträgt 10 Tage und endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

   Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt. seto hat insbesondere das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn

   1. der Kunde bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder macht,
   2. der Kunde den m-pathy-HTML- oder sonstigen Programm-Code bzw. das Messverfahren verändert oder in sonstiger Weise manipuliert,
   3. der Kunde auf seiner Webseite rechtsextreme oder sexistische Inhalte darstellt,
   4. der Kunde gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

3. Schutzrechte

   Alle Urheberrechte und sonstigen geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte an Leistungen, die gemäß dieser Vereinbarung entwickelt oder zur Verfügung gestellt werden, insbesondere an Software, einschließlich Quellcodes, Datenbanken, Hardware oder anderem Material, wie Analysen, Entwicklungen, Dokumentationen und Berichten, sowie am Vorbereitungsmaterial verbleiben ausschließlich bei seto. Der Kunde erhält lediglich das Nutzungsrecht und die Berechtigungen, die ausdrücklich gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sonstigen allgemeinen Bedingungen oder auf sonstige Weise gewährt worden sind.

   seto behält sich alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an den mit m-pathy gewonnenen Daten und den Inhalten der Datenbank ausdrücklich vor.

   Es ist dem Kunden nicht gestattet, die Messung zu verändern oder in sonstiger Weise zu manipulieren. Dem Kunden ist es ferner nicht gestattet, Warenzeichen oder Kennzeichen bzw. sonstige Erkennungsmerkmale bezüglich des Copyrights, der Markennamen oder sonstiger geistiger Eigentumsrechte, die auf den Vertragsgegenständen enthalten sind, zu ändern oder zu entfernen.

4. Lizenz zur Script-Nutzung

   seto gestattet dem Nutzer mit Abschluss der Account-Erstellung, den zur Verfügung gestellten JavaScript-Code zu nutzen. Diese Erlaubnis ist jederzeit widerrufbar, nicht exklusiv, nicht übertragbar, nicht unterlizenzierbar und auf die vertraglich vereinbarten Leistungen beschränkt.

   Der Code darf ausschließlich im Zusammenhang mit der Auswertung durch m-pathy genutzt werden.

   Ohne die ausdrückliche Erlaubnis von m-pathy dürfen sämtliche zur Verfügung gestellten Daten, Scripte und Codes keinesfalls reproduziert, verändert oder weitergegeben werden. Sie sind ausschließlich für den eigenen Gebrauch bestimmt und eine Zugänglichmachung an Dritte untersagt.

   Bei Kündigung oder Auslaufen des Vertragsverhältnisses mit seto ist der Kunde verpflichtet, sämtliche zur Verfügung gestellten Quell-Daten zu löschen.

5. Service

   m-pathy kann jederzeit und ohne Ankündigung Service, Software, Homepage oder Wiedergabe der Aufzeichnungen verbessern oder verändern, sofern dies in zumutbarem Rahmen geschieht.

   m-pathy ist stets bemüht, den Service bestmöglichst zu garantieren. Dennoch kann es zu Server- oder Netzwerkausfall, Hard- oder Softwarefehlern oder sonstigen Ausfällen kommen. Insofern diese nicht durch grobe Fahrlässigkeit zu Stande kommen und in angemessenem Zeitrahmen behoben werden, besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.

   Technischer Support wird durch die seto GmbH für Kunden mit kostenpflichtigen Accounts bereitgestellt. Zur Kontaktaufnahme steht Ihnen folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

6. Höhere Gewalt

   Für den Fall, dass eine Partei die vertraglich zugesicherten Leistungen innerhalb eines gewissen Zeitraums auf Grund von höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Pflichten befreit. Die jeweils andere Partei wird von den zu erbringenden Leistungen ebenfalls freigestellt.

7. Haftungsfreistellung, Schadloshaltung und Haftungsbeschränkung

   Sie verpflichten sich, die seto GmbH, ihre Vertreter, Geschäftsführer, Gesellschafter, Angestellte, angeschlossene Unternehmen und jegliche mit seto verbundenen Personen von Schaden, Kosten und Verlust freizuhalten.

   Wenn Sie Gesetze, Normen oder andere Regeln, insbesondere diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, beim Umgang mit m-pathy verletzen, oder dritte Personen, die Ihren Account mit Ihrer Zustimmung benutzen, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen missachten, sind Sie gegenüber der seto GmbH verpflichtet, sämtliche entstandenen Kosten, Haftung oder Verlust zu entschädigen.

   Außer in Fällen der groben Fahrlässigkeit, vorsätzlicher Handlung oder arglistiger Verschweigung von Fehlern wird die Haftung durch die seto GmbH ausdrücklich ausgeschlossen.

   In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet die seto GmbH nur für den Fall des Bruchs wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflicht).

8. Widerrufsrecht

   Der Nutzer von m-pathy kann seine Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der Zustimmungserklärung durch E-Mail an widerrufen.

   Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der E-Mail. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist das Mitglied weder an den Nutzungsvertrag noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.

9. Generelle Bestimmungen

   Die Benutzung von m-pathy erfolgt auf eigene Gefahr. m-pathy wird in seinem Ist-Zustand („as is“) zur Verfügung gestellt. Etwaige Verbesserungen oder Veränderungen können in zumutbarem Rahmen erfolgen. Eine Mängelleistung ist explizit ausgeschlossen. Fragen zu den AGB können sie an die Mail-Adresse richten.

10. Zahlung

    Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.

    Werden die im Account vorgesehenen monatlichen Page Impressions nicht gebraucht, entfallen diese nach Ablauf des Monats und sind nicht auf den Folgemonat übertragbar.

    Die Gebühren für das Abonnement werden monatlich im Voraus berechnet und sind fällig bei Erhalt der Rechnung.

    Sofern eine Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungstellung vorgenommen wird, wird seto die Zahlung anmahnen. seto ist berechtigt, für die erste Mahnung eine Gebühr von 5 Euro und für die zweite und jede folgende Mahnung eine Gebühr von 10 Euro zu berechnen. Darüber hinaus hat seto das Recht, ein Prozent Zinsen pro Monat auf überfällige Forderungen zu berechnen. Bei Zahlungen von ausländischen Banken gehen die Bankgebühren zu Lasten des Kunden.

11. Schlussbestimmungen

    Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sonstiger Vereinbarungen mit seto sind nur gültig, wenn sie von seto in schriftlicher Form bestätigt wurden. Dies gilt in gleichem Maße für eine Änderung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

    Gerichtsstand ist Dresden.

    Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit dieser Vertrag eine Lücke beinhalten sollte.

    An die Stelle der unwirksamen Regelung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die - soweit rechtlich zulässig - dem am nächsten kommt, was die Vertragschließenden gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie den Punkt bedacht hätten.

    Beruht die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin), so soll ein rechtlich zulässiges Maß an die Stelle der Bestimmung treten.